Rights for Nature
Eine Europäische Bürgerinitiative
Die Europäische Bürgerinitiative „Rights for Nature“ setzt sich für die Anerkennung der Rechte der Natur innerhalb der Europäischen Union ein. Dafür wurde eine Unterschriftensammlung gestartet, mit der mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten gesammelt werden sollen, um das Anliegen der Europäischen Kommission vorzulegen.
Ökosysteme innerhalb der Europäischen Union befindet sich trotz des geltenden Umweltrechts in einer Krise. Der Klimawandel, die Zerstörung von Lebensräumen, Übernutzung von Meere, Wälder und Böden, Umweltverschmutzung und invasive Arten tragen zu dieser Entwicklung bei. Daher fordert die Bewegung, die Rechte der Natur in einem europäischen Rechtsakt anzuerkennen, um Ökosysteme besser schützen zu können.
Das Konzept sieht vor, dass Ökosystemen eine eigene Rechtspersönlichkeit verliehen wird. Die Natur soll nicht länger als Eigentum behandelt werden, sondern als lebende Einheit mit einem Eigenwert und Grundrechten. Zu diesen Rechten zählen das Recht auf Existenz, das Recht auf Regeneration ihrer Biokapazitäten und Lebenszyklen und das Recht auf Wiederherstellung. Daneben sollen Bürger:innen sowie Gemeinschaften ermächtigt werden, als Vertreter:innen von Ökosystemen aufzutreten und hier nach dem Vorbild des Mar Menor in Spanien über eine Klagebefugnis zu verfügen sowie weitere rechtliche Schritte zum Schutz der Natur einleiten zu können.
Es gibt bereits Ökosystemen, denen bereits Rechte zugesprochen wurden. Ein Beispiel innerhalb der Europäischen Union ist die Salzlagune Mar Menor in Spanien, der eine eigene Rechtspersönlichkeit sowie eigene Rechte zuerkannt wurden. Ebenso wurde der Whanganui River in Neuseeland als juristische Person anerkannt. In Ecuador sind die Rechte der Natur sogar in der Verfassung verankert.
Um dieses Anliegen auch auf Ebene der Europäischen Union voranzubringen, wurde eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Mit diesem Instrument können Bürger:innen der Europäischen Union die Europäische Kommission auffordern, neue Gesetze vorzuschlagen. Dafür müssen mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten gesammelt werden. Wird diese Schwelle erreicht, muss die Europäische Kommission das Anliegen überprüfen und auch eine formelle Antwort darauf geben. Eine Beteiligung an der Initiative ist bis zum 13. Oktober 2027 möglich.
Zur Europäischen Bürgerinitiative: Hier unterzeichnen!
