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„As Rights Go By – Über Rechtsverlust und Rechtlosigkeit“

„As Rights Go By – Über Rechtsverlust und Rechtlosigkeit“

Sabine Winkler kuratiert die kommende Ausstellung im freiraum Q21 INTERNATIONAL im MuseumsQuartier Wien, in der es um Rechtsverlust im Zuge postdemokratischer Entwicklungen und Rechtlosigkeit von Flüchtlingen geht. “As Rights Go By – Über Rechtsverlust und Rechtlosigkeit” eröffnet am 14. April um 19 Uhr und ist bei freiem Eintritt bis 12. Juni zu sehen.

In deiner Ausstellung stellst du Einschränkungen von Bürgerrechten der Rechtlosigkeit von Flüchtlingen gegenüber. Welche Bürgerrechte siehst du bedroht, wo und wodurch findet Rechtsverlust statt?

Ausgangspunkt für die Ausstellung war die Beobachtung, dass mit ökonomischen und sicherheitstechnischen Begründungen Bürgerrechte zunehmend ausgehebelt werden. Die in der Ausstellung gezeigten Arbeiten beleuchten einzelne Aspekte dieser rechtlichen Asymmetrien. Es geht um soziale und rechtliche Ungleichheit, um die Frage, mit welchen ideologischen Mechanismen diese Prozesse legitimiert werden und wer davon profitiert. Demokratiepolitische Defizite, Einschränkungen von Bürgerrechten können als Folge des neoliberalen Credos gesehen werden, dass sich der Staat der Ökonomie zu unterwerfen hat.

Siehst du hier im Moment gerade eine Zuspitzung dieses Prozesses?

Ja. Ein zentraler Punkt der Ausstellung sind die sozialen und rechtlichen Auswirkungen des zunehmenden Einflusses von Konzernen und Finanzmarkt auf politische Agenden, wie man das u. a. bei der Griechenlandkrise sehen konnte oder bei den bevorstehenden Handelsabkommen TTIP und TISA. Das sind nur zwei Beispiele, in denen eine Verschiebung zu Lasten von Bürgerrechten entweder schon vertraglich festgeschrieben wurde oder bevorsteht. Soziale und rechtliche Folgewirkungen neoliberaler Politiken umfassen mittlerweile alle Lebensbereiche, von prekären, informellen Arbeitsverhältnissen, über Gentrifizierung bis in den privaten Bereich hinein. Neben der Ökonomie ist die Sicherheit ein weiterer Punkt, in deren Namen Überwachung und Big Data zu Rechtsverlust von Bürgern und Bürgerinnen führt. Damit verbunden ist auch die Frage, auf welche Weise Technologie eingesetzt wird oder welche neuen ungeklärten rechtlichen Zonen sich hier auftun. Diesem Rechtsverlust steht die Rechtlosigkeit von Flüchtlingen gegenüber, über die durch einen Ausnahmestatus verfügt wird. In der Ausstellung geht es also darum, Verbindungen zwischen diesen Phänomenen herzustellen und zu fragen, wie sie zusammenhängen.

Wie hängen nun aber Ökonomie, Überwachung und die Flüchtlingsbewegung zusammen?

Ich würde gerne mit der Ökonomie beginnen und dann einen Bogen zu Überwachung, Datenverwertung und hin zur Rechtlosigkeit von Flüchtlingen spannen. In der Griechenlandkrise wurden parlamentarische, demokratiepolitische Prinzipien über das Instrumentarium Schulden ausgeschaltet, bei den bevorstehenden Handelsabkommen ist geplant, rechtliche Vorteile für Konzerne in Form von Investitionsschutz und Regulierungsrat zu institutionalisieren. Durch die regulatorische Kooperation wird Lobbyisten ein exklusives Einflussrecht in die Gesetzgebung gewährt und ihre bisher eher informelle Einflussnahme in einem offiziellen Verfahren rechtlich verankert. Die Abhängigkeit von Krediten und die Verbindung von Politik und Ökonomie ist nicht neu, die Verwobenheit beider Bereiche schon (Banker werden Regierungschefs, Ex-Politiker arbeiten in der Wirtschaft, Lobbyisten entwerfen Gesetzesentwürfe etc.).

Der deutsche Kultur- und Medienforscher Joseph Vogl bringt das ja so auf den Punkt: „Souverän ist, wer eigene Risiken in Gefahren für andere zu verwandeln vermag und sich als Gläubiger letzter Instanz platziert.“  Wo war und ist das zu beobachten?

Zu beobachten war und ist das in der Finanzkrise, bei informellen Arbeitsverhältnissen etc. Das behauptete Maß aller Dinge sind also wirtschaftliche Überlegungen, mit denen politische Handlungsweisen als alternativlos gerechtfertigt werden. Wettbewerbsdenken prägt immer mehr unser Zusammenleben, selbst im privaten Bereich, ist also so verinnerlicht, dass – nennen wir es Nutzdenken – oftmals als solches nicht mehr wahrgenommen wird.

 

 

Welche künstlerischen Positionen gehen in deiner Ausstellung darauf ein?

Judith Siegmund beschäftigt sich beispielsweise in ihrer textbasierten Arbeit mit Wettbewerb als Verhalten prägende Form, die u. a. dazu anhält, aus der Rechtlosigkeit anderer Profit zu ziehen. Von ihr ausgewählte Textfragmente thematisieren Wettbewerb einerseits als positives Moment im Sinne eines Antriebs für Entwicklung, andererseits als Strategie der Abgrenzung sowie des Umgangs mit eigener Unsicherheit und Angst. In Julien Prévieuxs Arbeit What Shall We Do Next? (Sequence #1) geht es um den Einfluss von Technologien auf unsere Körper, Körperbewegungen und Verhaltensweisen, um die Verwertung von operativen Bewegungen, die mit zukünftigen Interfaces in Verbindung stehen und im Vorfeld patentiert werden.

Julien Prévieux: What Shall We Do Next? (Sequence #1). HD Video, 3:54 min, 2006-2011

Einige der Arbeiten befassen sich also mit der wechselseitigen Beziehung von Wirtschaft und Staat, fragen nach dem Wirkungspotenzial von Ökonomie auf Gesellschaft.

Ja, George Drivas Film Sequence Error beispielsweise spielt in einem zeitgenössischen Unternehmensumfeld, das von einer plötzlich auftretenden Systemkrise betroffen kollabiert. Das Unternehmen steht stellvertretend für das kapitalistische System, die Krise für die Ausnahme, die als Anlass benutzt wird, um Rechte auszusetzen.

Lina Theodorou lädt in ihrem Brettspiel-Club ein, griechische Krisenrealität fiktiv über Brettspiele nachzuvollziehen. Sie verweist auf die mit Schulden und Austeritätsprogrammen verbundenen sozialen und rechtlichen Konsequenzen, sowie auf die von Armut und Rechtsverlust profitierenden Unternehmen. Mit Ökonomie im Kontext von Geschichte beschäftigt sich Vladimir Miladinović, er recherchierte jene multinationalen Konzerne, die sowohl als einflussreiche Akteure in den bevorstehenden Handelsabkommen mitverhandeln als auch in den Vorkriegsjahren bzw. Kriegsjahren den Nationalsozialismus finanziell unterstützten und/oder vom 2. Weltkrieg wirtschaftlich profitierten. Er erforscht das Verhältnis von Ökonomie und Staat, die Regelungen, die dieses Verhältnis in autoritären und demokratischen Systemen organisieren.

George Drivas: Sequence Error, HD Video, (Videostill), 11 min, 2011

Dieses Verhältnis zwischen Politik und Ökonomie unterliegt Veränderungen, wird immer wieder neu definiert. Ist dabei nicht vor allem entscheidend, wie etwas dargestellt wird, wer die Interpretationshoheit inne hat?

Ja, das ist ein umkämpftes Feld. Adelita Husni-Bey befasst sich beispielsweise in ihrem Film Ard (Land) mit dem staatlich geförderten und privat finanzierten Stadtentwicklungsprojekt „Cairo 2050“, ein Megaprojekt, das die Existenz vieler informeller Siedlungen in Kairo bedroht. Es geht um Enteignungs- und Gentrifizierungsprozesse im Namen der „Gemeinnützigkeit“, ein Nutzen der einzig den Investoren zugute kommt, also eine Pervertierung der ursprünglichen Bedeutung darstellt und gegen die ägyptische Verfassung verstößt.

Özlem Günyol und Mustafa Kunt überblenden in ihrer Fotoarbeit The PortraitFotografien der hundert reichsten Personen, die 2015 auf der World’s Billionaires List des Forbes Magazins gereiht waren. Durch die Überlagerung der einzelnen Fotografien ist keine der Person mehr identifizierbar – es entsteht ein Phantombild, dessen Maße sich proportional auf das Format eines biometrischen Passbildes beziehen. Das Phantombild stellt einen nichtidentifizierbaren Souverän dar.

Rechtsverlust beobachtest du also als Folge neoliberaler Prozesse, der aber als solches oftmals nicht wahrgenommen wird.

Ja, genau. Hier kommt Ideologie ins Spiel: euphemistische Bezeichnungen oder Umdeutungen, mit denen gute Stimmung gemacht wird. Interessant sind diese ideologischen Mechanismen, mit denen Einschränkungen von Rechten legitimiert werden, als was sie deklariert werden, wie sie funktionieren. Man denke nur an die Vermarktungsstrategien, mit denen flexible Arbeitsbedingungen oder das unternehmerische Selbst als Freiheitszugewinn propagiert wurden. Die Folge sind vielfach unsichere und prekäre Arbeitsbedingungen, die mit Freiheit oft nichts zu tun haben. Wer davon profitiert, ist klar. Generell ist zu beobachten, dass soziale und rechtliche Ungleichheit eng miteinander verbunden sind. Es scheint, als ob sich das Interesse von Regierungen an Bürgern und Bürgerinnen weg vom sozialen hin zum sicherheitspolitischen Interesse entwickelt hätte.

Damit sprichst du einen weiteren Punkt an, mit dem Einschränkung von Rechten legitimiert werden: Überwachung und Datenspeicherung im Namen sicherheitstechnischer Überlegungen, Optimierung, Verwertung etc.

Rechtsverlust wird nicht nur gerne als Freiheitsgewinn, sondern auch als notwendige Schutzmaß­nahme deklariert, wenn man an die Überwachungshysterie oder an Folter denkt. Nikita Kadan bezieht sich in seiner Arbeit Procedure Room auf Foltermethoden der ukrainischen Polizei und zeigt Zeichnungen von Foltermethoden auf Porzellantellern im Stil des Popular Medical Dictionary der Sowjet-Ära, die als Behand­lungsmethode im Sinne eines „notwendigen Eingriffes“ suggeriert werden, um staatliche Gewalt zu legiti­mieren. Der Einsatz von psychischer und körperlicher Gewalt wird über das Wohlergehen und den Schutz des Staatsköpers gerechtfertigt.

Es geht also um Rechtfertigungsstrategien bestimmter (Be-)handlungsmethoden und Vorgehensweisen?

Sicherheit wird wie Ökonomie als „untouchable“ betrachtet – beide gelten als „Säulenheilige“, durch die alles gerechtfertigt werden kann, man könnte sie auch als Phantasmen bezeichnen, die ein spekulatives System am Laufen halten. Bei der Überwachung wird vor allem das Recht auf informationelle Selbstbestim­mung, aber auch EU-Recht und Menschenrechte verletzt. Das stellte bereits der Echelon-Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments im Jahr 2001 fest, dann kam 9/11 und Überwachungsmaßnahmen wurden ausgeweitet: vom Patriot Act über das Hochfahren des NSA-Apparates bis zur immer wiederkehrenden Vorratsdatenspeicherung etc. Bei der Sammlung und Auswertung digitaler Daten geht es um Berechenbarkeit von zukünftigem Verhalten, um entweder präventiv eingreifen zu können, oder Handlungsweisen von Selbstdisziplinierung bis Verkaufsverhalten beeinflussen zu können. Datensätze sind Kapital, auch hier geht es um Verwertung, auch hier stehen wirtschaftliche Interessen Persönlichkeitsrechten gegenüber.

Adelita Husni-Bey: Ard, (Land) 2014, Video, Farbe, Ton, 23:20 min, Videostill, Courtesy die Künstlerin und Laveronica arte contemporanea

Generell scheint es, dass über Versprechungen und Unterhaltung ein so großes Verführungspotenzial digital erzeugt werden kann, das bewirkt, dass persönliche Daten freiwillig veröffentlicht werden oder Datenverwertung und Überwachung in Kauf genommen werden. Entscheidend scheint mir die Frage, welche Handlungen aus gesammeltem Datenwissen folgen oder nicht folgen.

Mit dem schnellen Übergang von politischen Ereignissen in den Bereich der Unterhaltung befasst sich Yuri Pattison in seiner Arbeit 1014. Er zeigt Aufnahmen des Hotelzimmers 1014 in Hongkong, in dem Edward Snowden 2013 sein NSA-Enthüllungsinterview gab. Er kombiniert Aufnahmen von Raum 1014 mit Aufnahmen von Hotelzimmerbewertungen und Videoaufnahmen von Hollywood-Drehorten und verweist auf die undefinierte Zone zwischen Realität und Fiktion in Form des nächsten Hollywoodfilms (Snowden von Oliver Stone): Es geht um den von der NSA x-fach begangenen Rechtsbruch, dem von Hollywood Vorschub geleistet wird. Wenn Rechtsverlust als Filmstory erzählt wird, ohne dass sich an der realen Situation etwas ändert, wird die Wahrnehmung in den Bereich der Fiktionalisierung verschoben.

Lorenzo Pezzani und Charles Heller wiederum fragen in ihrer Arbeit Liquid Traces – The left-to-Die Boat Case, inwieweit durch Überwachungstechnologie erlangtes Wissen bei unterlassener Hilfeleistung nicht ein Indiz dafür ist, dass Behörden gegen die Menschenrechtskonventionen verstoßen. Sie rekonstruieren mit forensischen Methoden ein Flüchtlingsbootunglück im Jahr 2011.

Herrscht im Moment nicht eine diffuse, panische Verlustangst, die sich vor allem gegen die Flüchtlinge richtet?

Ja, nicht das System, der Kapitalismus, den man als unumgänglich oder vielleicht sogar auch als das Eigene wahrnimmt, versucht man zu ändern, nein, man nimmt Handlungsspielraum nur mehr gegenüber jenen wahr, die keine Rechte haben. Soziale und rechtliche Ungleichheit, die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich werden als gegeben hingenommen, als Handlungsspielraum wird vielmehr das sich in Stellung bringen gegenüber jenen betrachtet, die keine Rechte haben. Für Giorgio Agamben stellen Flüchtlinge, denen nichts als ihr nacktes Leben bleibt, die Kehrseite des politischen mit Rechten versehenen Körpers dar. Agamben sieht diese Form der Rechtlosigkeit in der römisch archaischen Figur des homo sacer verkörpert, dessen zeitgenössische Form der Flüchtling repräsentiert. Agamben befürchtete bereits in den 1990er Jahren – den Neoliberalismus kritisierend –, dass der Ausnahmezustand zur Regel, zum permanenten Zustand wird. Das nackte Leben stellt hier die Drohung vor dem sozialen Abstieg, Rechtlosigkeit und Verlust von politischer Bedeutung dar.

Aber auch der Verlust von Zusammenhängen ist relevant.

Unbedingt. Andrea Ressi beschäftigt sich mit diesen meist unsichtbar bleibenden Zonen des Verlusts in ihrer Arbeit: Verlust des Lebensraumes, Rechtsverlust, Freiheitsverlust, Unsicherheit etc. stellt sie als Module des Ausnahmezustandes dar, der mit Rechtlosigkeit verbunden ist. In ihrer Arbeit geht es um eine Verdeutlichung oft nicht wahrgenommener Zusammenhänge mittels malereibasierter Piktogramme. Bei dieser auf Strukturanalyse beruhenden Bildsprache könnte man von einer visuellen Logik der Kontextualisierung sprechen. Das Kollektiv Migrafona berichtet in Form von Comicheften über die Realität der Migrationspolitik in Österreich. Märchenfiguren aus unterschiedlichen Regionen bilden die Identitäts­vorlagen für die widerständigen HeldInnen, die politisch Imaginäres entwerfen und für gleiche Rechte kämpfen. In James Bridles Videoanimation Seamless Transitions geht es wiederum um das sichtbar Machen von drei nicht fotografierbaren, weil nicht zugänglichen Orten der Urteilsfindung, Inhaftierung und Abschiebung von Einwanderern in Großbritannien. Anhand von Planungsdokumenten und Augenzeugen­berichten erzeugt das Video eine architektonische Visualisierung dieser physischen Räume, aber auch der komplexen rechtlichen und sozialen Regelwerke. Die Frage, die sich hier anschließt, ist natürlich, warum etwas geheim ist, was verheimlicht wird und wo geheime Politiken sonst noch zu beobachten sind: in der Überwachung natürlich, aber eben auch in den bevorstehenden Handelsabkommen, Finanzmarktpolitiken etc. Werden hier Rechte umgangen und durch einen rechtlichen Ausnahmestatus legitimiert? Hier schließt sich der Bogen, wenn man so will.

Wie sieht es mit der Rechteverteilung in der Kunst aus?

Das Kunstsystem spiegelt die in der Gesellschaft zu beobachtenden sozialen und rechtlichen Ungleichheiten wider. Die Kluft zwischen Blue-Chip KünstlerInnen und jenen KünstlerInnen die auch mittels Selbstausbeutung nicht von der Kunst leben können, vertieft sich, durch Kürzungen und Sparprogramme spitzt sich der Kampf um die Fördermittel zu, ebenso jener um repräsentative Positionen. Die Freiheit der Kunst als Rechtsgrundlage ist u. a. im Kontext von Kunstmarkt, Kunstbetrieb und Kunstdiskurs zu sehen, wodurch Werk- und Wirkbereich hierarchisch bestimmt werden. Die Behauptung von Freiheit entpuppt sich oftmals als faktischer Verlust von Rechten, beispielsweise durch arbeitsrechtliche Defizite, Mehrarbeit und weniger/keine Freizeit, ökonomische Unsicherheiten etc.

KünstlerInnen bezeichnen sich vermehrt auch als AktivistInnen. Aktivismus stellt hier ja eine Möglichkeit des Widerstands dar, um auf rechtliche Asymmetrien aufmerksam zu machen und Änderungen herbeizuführen.

Aktivismus wird von KünstlerInnen u. a. als ästhetischer und politischer Handlungsraum verstanden, um beispielsweise Rechtsgrundlagen, Scheinrechte und Nichtrechte im eigenen künstlerischen Feld und in gesellschaftspolitischen Zusammenhängen zu analysieren, politisch Imaginäres zu entwerfen oder um für die Rechte benachteiligter Gruppen zu kämpfen. Es besteht aber auch die Gefahr, dass in der Kunst von der Rechtlosigkeit anderer profitiert wird. Deswegen spielt innerhalb ästhetischer Praxen die Reflexion der eigenen Handlungsweise und Positionierung eine entscheidende Rolle. Carey Young imaginiert in ihrer Arbeit Obsidian Contract – durch einen sich in schwarzem Glas reflektierenden Vertragstext – öffentlichen Raum und Rechtsraum im Ausstellungskontext und macht die BesucherInnen zu VertragspartnerInnen. Dadurch werden verloren gegangene Rechte für den Moment der Betrachtung fiktiv wieder hergestellt. Silvia Beck beschäftigt sich in ihrer installativen Arbeit u. a. mit Privilegien in der Kunst, die so tun, als ob sie Rechte wären, aber eine Form der Anmaßung darstellen, durch die Sonderkonditionen und Sonderbehandlung eingefordert werden und Rechtsdefizit gegenüberstehen. Sie interessiert sich für die suggestive Fantasie, die mit Sonderrechten verbunden ist.

Interview: Elisabeth Hajek, Künstlerische Leitung freiraum Q21 INTERNATIONAL

Yuri Pattison: 1014. HD Video,10’ 14”, 2015. Courtesy: the artist and mother’s tankstation, Dublin.

Ort: freiraum Q21 INTERNATIONAL / MuseumsQuartier Wien
Eröffnung: 14. April 2016, 19h
Kuratorinnenführung: Fr 22. April 2016, 14h
Dauer: 15. April bis 5. Juni 2016, tgl. 13 bis 16h und 16:30 bis 20h
Eintritt frei
www.Q21.at/freiraum
#AsRightsGoBy

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